Bitte schon jetzt vormerken :Die Landesdelegiertenversammlung der Senioren Union der CDU Brandenburg findet am DIENSTAG,den 26.Juni 2017 im Seminaris - Hotel in Potsdam statt !
Presse
05.03.2014

 

Bergschadensbearbeitung ist auch in der Lausitz ein sensibler Bereich

 

Zu ihrer Veranstaltung am 20. Februar 2014 hatte sich die Cottbuser Senioren Union Herrn Jürgen Zimmermann, Dipl.-Ing. in der HV Vattenfall, eingeladen. Sein Tätigkeitsbereich ist die Bergschadensbearbeitung, d.h. die Schadensregulierung und die -vorsorge. War diese Thematik vielleicht zu speziell, zumal von den Teilnehmern offensichtlich niemand von Bergschäden betroffen war? Die Veranstaltung zeigte jedoch, dass das Thema auf lebhaftes Interesse stieß. Ein Verdienst des Referenten, der die auftretenden Probleme anhand praktischer Beispiele nachvollziehbar darstellte.

Unstrittig ist die gesetzliche Festlegung, dass der Verursacher von Bergschäden, hervorgerufen z.B. durch Grundwasserabsenkung, für deren Regulierung verantwortlich ist. Hilfreich für einen Eigentümer, der meint, von einem Bergschaden betroffen zu sein, ist die Tatsache, dass die Vattenfall Europe Mining AG auf eigene Kosten die notwendigen Untersuchungen durchführt. Voraussetzung dafür ist lediglich ein entsprechender Antrag. Es liegt dann an dem Antragsteller, ob er das Ergebnis akzeptiert oder nicht. Wie aufwendig die Prüfung auf Bergschadensersatz ist, machte der Referent an einzelnen Beispielen deutlich.

Bauherren sind gut beraten, vor Baubeginn die “Bergbauliche Stellungnahme” genau zu beachten. Als Bergschadensvorsorge kann sie vor späteren Problemen schützen. Werden die darin getroffenen Festlegungen nicht beachtet, muss Vattenfall für eventuelle Schäden nicht haften.

Für diesen oder jenen war sicherlich neu, dass auch Schäden in der Landwirtschaft, die ihre Ursache im Bergbau haben, reguliert werden. Es geht hier um Ertragsausfälle und um die Entschädigung von Obstgehölzen. Es versteht sich, dass auch hier umfangreiche Untersuchungen zur Feststellung der Ursachen unternommen werden. So sind z.B. niederschlagsbedingte Trockenzeiten zu beachten.

Natürlich ist das Ergebnis einer Schadensregulierung auch im Bergbau oft strittig. Deshalb gibt es im Rheinischen Revier bereits eine Bergschadensschlichtungsstelle, die in diesem sensiblen Bereich zu vermitteln versucht. Allerdings sind die Parteien an das Ergebnis dieser Schiedsstelle nicht gebunden. In Brandenburg existiert so eine Institution noch nicht, weil das alte Lied erklingt: “Wer soll das bezahlen?” Die Betroffenen haben dafür mit Sicherheit kein Verständnis, geht es doch bei ihnen in der Regel um viel Geld.

 

Text: W. Tham

weiter


19.08.2013

Erfolgreicher Lausitz- Tag der Senioren Union Brandenburg

in Senftenberg

„Das war ein guter Tag für Körper, Geist und Seele.“ Mit dieser Einschätzung sprach der Landesvorsitzende der Senioren Union, Ingo Hansen, den Teilnehmern am Lausitz-Tag aus dem Herzen. Die Veranstaltung am 15. August 2013 in Senftenberg hatte mit rd. 60 Gästen aus Cottbus sowie den Landkreisen SPN, OSL, EE und LDS eine gute Resonanz gefunden. Sie wollten sich über die Entwicklung des Lausitzer Seenlandes informieren, und ihre Erwartungen wurden in jeder Hinsicht erfüllt.

Gestartet wurde bei Kaiserwetter mit einer Schiffsrundfahrt auf der „Santa Barbara“ über den Senftenberger See. Dieser gehört mit 1.300 ha zu den größten künstlich angelegten Seen in Deutschland. Man kann sich nur schwer vorstellen, dass es sich hier um einen ehemaligen Tagebau handelt, der von 1967 bis 1972 geflutet wurde. Als ein Highlight in der Geschichte dieses Projekts gilt sicherlich der im April dieses Jahres eröffnete Stadthafen Senftenberg mit Marina, schwimmender Seebrücke und Hafengebäude.

weiter

19.08.2013

Die Reform kostet eine halbe Milliarde Euro

Zum gleichlautenden Beitrag von Ulrich Thiessen in MOZ vom 16. August 2013, s. 10

Mit diesem Paukenschlag legte die zuständige Enquetekommission in der vergangenen Woche ihren Bericht über die neuen Kreisstrukturen im Landtag Brandenburg vor. So macht man das wohl, wenn man eine Sache von Anfang an zu Grabe tragen will.

Noch sind die Anzahl und die Konfiguration der künftigen Kreise nicht beraten, noch ist nicht abgeschätzt, wie viele Milliarden Euro uns die Reduzierung der Kreise eintragen kann, da steht die Kommission schon mit erhobenem Finger vor dem brandenburgischen Bürger und droht mit den Kosten, die entstehen werden.

Viel interessanter wären Berechnungen gewesen, welche Neugliederungen der Großkreise am effektivsten und welche problematisch sind. Viel nützlicher für die Regierenden und für die besorgten Bürger wäre es gewesen, wenn begründete Entscheidungsempfehlungen vorgelegt worden wären. Mit diesen Schularbeiten sind nun die Ministerien und die Regierung alleine gelassen. Sie werden plausible Antworten für die Zukunft des Landes finden müssen, wenn ihnen dabei die bevorstehenden Landtagswahlen nicht im Wege stehen.

Der Paukenschlag aber erfüllt vorerst nur einen Zweck, den Bürger in Brandenburg in Unruhe zu versetzen und gegen jede Art von Veränderung aufzubringen. Ob das gewollt war?

( ml 18. August 2013 )

weiter

14.08.2013

Das Teuerste, was wir haben,

… ist unser Grund und Boden. Er ist uns nur einmal gegeben. Wir können ihn nicht vergrößern, ohne ihn anderen streitig zu machen. Deshalb sollten wir bei allen Tagesgeschäften ein wachsames Auge darauf behalten, was bei uns mit dem Besitz an Nutzflächen und Liegenschaften im Lande so passiert, zumal in letzter Zeit hier so einiges in Bewegung geraten ist.

In Brandenburg läuft derzeit ein reger Handel mit landwirtschaftlichen Nutzflächen. Zum Verkauf stehen nicht etwa die kleinen Familienbetriebe sondern große Agrargesellschaften, die einst aus gut funktionierenden Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften hervorgegangen waren. Die Verkaufslawine von Ackerland wurde losgetreten, weil viele Chefs dieser Agrarbetriebe jetzt ohne Nachfolger in Rente gehen.

Nun könnte das ja zur Gesundung der landwirtschaftlichen Strukturen im Lande beitragen, wenn die kleinen und mittleren Familienbetriebe bei diesem Handel mithalten könnten. Das aber ist leider nicht der Fall. Das Rennen machen große Konzerne. Wie Landrat Gernot Schmidt (SPD) mitteilte, sind in Märkisch- Oderland auf diese Art und Weise inzwischen 20 % der Gesamtackerfläche im Besitz von nur drei namhaften Wirtschaftsunternehmen. Wenn hier nicht zu Gunsten der kleinen und mittleren Unternehmen regulierend eingegriffen wird, wird es in Ostdeutschland zu einer Monopolbildung kommen, die wirtschaftlich einfach ungesund ist.

Leider ist das Kind schon fast in den Brunnen gefallen. Es ist Eile geboten. Ob Brandenburgs Wirtschafts- und Finanzminister (von den Linken) zu einem solchen Kraftakt fähig und zu einem solchen Spurt in der Lage sein werden, ist mehr als fraglich.

( ml 14. August 2013)

weiter